Denkanstoß 8
Förderung eines gesunden deutschen Nationalismus inkl. des Bemühens um den langfristigen Erhalt deutscher Lebensart und Kultur
Die Identität als Deutsche wird den Deutschen in diesem Land von Politik, Medien, Beruf und Schule aber verweigert.
Den Deutschen Nationalbewusstsein über Generationen abzuerziehen, den Menschen die Vermittlung eines gesunden Nationalbewusstseins zu Mindestens als Teillebenssinns zu verweigern und die Menschen in Sinnfragen einfach sich völlig selbst zu überlassen, ist nicht die Lösung.
Ein gesunder, d.h. nicht diskriminierender, eben toleranter, und selbstkritischer, Nationalismus ist ein notwendiges Ziel deutscher Politik. Wie man aber nach Jahrzehnten der politischen, schulischen und vor allem medialen Legitimitätsleugnung und Verweigerung von Nationalbewusstsein zu einem solchen gesunden Nationalbewusstsein kommt, muss sicherlich erst in Ruhe erarbeitet werden. Nicht das Ob erscheint hier als die relevante Frage, sondern das Wie.
Ein gesunder Nationalismus beinhaltet auch eine entsprechende Zuwanderungspolitik. Eine willkürliche Zuwanderungspolitik auf der Basis des Asylrechts und einer de fakto nicht vorhandenen Integrationspolitik führt (vermutlich) zur vorwiegenden Existenz von Parallelgesellschaften und empfundener Überfremdung. Das lehnt der deutsche Liberalismus als Zukunftskonzept für Deutschland ab, weil das Bekenntnis u.a. zu Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, gesellschaftlicher und individueller Freiheit, Frieden, Toleranz, Verständnisfähigkeit und Mitmenschlichkeit für Liberale zum Kern der deutschen Kultur gehören. Zuwanderer müssen diese Werte mitbringen oder vorbehaltlos teilen und zwar eindeutig. Eine willkürliche Zuwanderungspolitik auf der Basis des Asylrechts ist daher strikt abzulehnen.
Weitere Begründung: „Zu 8. Förderung eines gesunden deutschen Nationalismus“ (bitte anklicken)
Ein nähere Erläuterung zu „Was ist deutsch?“ unter „Ja, wir sind Deutsche!“ (bitte anklicken)
Denkanstoß 9
Praktizierung einer ergebnisorientierten Politik bzw. Ablehnung ideologie- gebundener Politik
9a. Keine Umweltpolitik auf Kosten wirtschaftlicher Selbstvernichtung
Das 1,5 Grad-Ziel, deren Erreichung erst um die Jahre 2040 prognostiziert wurde, wurde bereits 2024 gerissen. Die Erhöhung der Erwärmung Deutschlands lag 2024 sogar bei 3,4 Grad. Der Klimawandel schreitet nicht, er rast.
Das Kernproblem ist, dass weltweit zu wenig unternommen wird. Nicht zuletzt locken China und die USA erfolgreich Unternehmen mit billigen Energiepreisen aus dreckigen Energiequellen in ihr Land.
Momentan sieht es so aus, dass eine Klimaneutralität Deutschlands nichts am Klimawandel ändern wird. Der Klimawandel ist längst da und wird noch viel schlimmer werden. Mit deutlichen Schritten Richtung Klimaneutralität werden wir einen erheblichen Teil unserer Industrie verlieren und zwar für nichts und wieder nichts. Es macht keinen Sinn, in 10-15 genügend billige Windkraft zu haben, wenn es dann keine relevante Industrie mehr gibt, die das noch interessiert. Mit einem klitze klein schlimmeren Klimawandel aufgrund mangelnder deutscher Klimaschutzmaßnahmen behalten wir aber zu Mindestens den Großteil unserer Industrie. Wie es auch der Großteil der Industrienationen so praktiziert. Nur Deutschland scheint auf dem Selbstzerstörungstripp zu sein.
Wirtschaft sollte also Vorrang vor Umweltpolitik erhalten, wie es u.a. auch China, die USA und Indien praktizieren.
Der Ehrlichkeit halber muss natürlich schon gesagt werden, dass dies viele Menschen das Leben kosten wird, auch hier in Deutschland, u.a. durch deutlich vermehrte Starkwetterereignisse. In anderen Ländern aber noch viel mehr Menschenleben. Außerdem spielen wir mit dem Feuer, denn niemand weiß, wie die Algen, die 70% unseres Sauerstoffs produzieren, auf eine Erwärmung der Meere reagieren werden. Oder einige Wissenschaftler wissen es und haben keine guten Nachrichten für uns. Neben dem Erhalt unserer Industrie muss die Bekämpfung des Klimawandels daher höchste Priorität haben.
9b: Beschränkung eines angeblichen Welthumanismus auf realitätsorientierte Friedenserhaltung
Schon fordern Scholz und die EU die syrischen Rebellen zur Einhaltung der Menschenrechte auf. Warum lassen wir die Menschen dort nicht Häuser bauen mit deutschen Maschinen, fast völlig egal, wieviel Menschenrechte da nun umgesetzt werden oder nicht, solange kein Krieg mehr geführt wird oder ein religionsfaschistisches Regime (Gottesstaat) errichtet wird? Warum werden etliche Millionen an das UNO-Kinderhilfswerk verschenkt, statt eigene Hilfsprojekte mit eigenem Personal und Maschinen in die Wege zu leiten?
Während die westliche Welt hunderte Milliarden dafür aufbringt, Flüchtlinge aufzuhalten, durchzufüttern, und – meistens vergeblich - zurück zu bringen, besticht eine bekannte Großmacht anzunehmender Weise wohl einen Großteil der Regierungen der Dritten Welt und sichert sich Bauaufträge im Wert von weit über 150 Milliarden, sowie vor allem wichtige Rohstoffe. Mit Bestechung sichert man sich auf diesem Planeten Freunde. Das ist die vermutliche brutale Realität, wie wohl auch schlichtweg geschäftlicher Alltag. Währenddessen klopfen sich die hiesigen Politik- und Medieneliten auf die eigene Schulter, was für tolle Humanisten Sie doch wären. Trotz einer weitgehend moralfreien deutschen Außenwirtschaftspolitik könnte man es überspitzt auch so formulieren:
Der Welthumanismus, dem der Großteil unserer politischen und medialen Eliten blindwütig anhängt, ist widersprüchlich, weitgehend unrealistisch und zutiefst verlogen. Die Welt ist ein Haifischbecken, in dem die Deutschen und Europäer versuchen, den Veganismus einzuführen, während andere Wirtschaftsmächte die Haie füttern.
Oder, um das Bild weiterzuführen: „In einem Haifischbecken werden die Veganer gefressen.“
Noch eine Weiterführung des Bildes, „Innenpolitisch Veganismus und außenpolitisch Haufischbecken. So müssen wir - noch mehr - zu denken und zu handeln lernen.“
Das wird auf verlogene Art und Weise zwar sowieso wohl schon immer von allen deutschen Regierungen praktiziert, aber wir müssen es noch moralfreier gestalten und aber auch in ehrlicher Offenheit gegenüber der eigenen Bevölkerung.
Mittlerweile wohnt der Großteil der Menschheit in nicht demokratischen Staaten.
Ein erheblicher Teil ausländischer Entscheidungsträger ist nicht an Demokratie und Menschenrechten interessiert, sondern primär am Guthabenstand ihres schweizer Bankkontos. Das hat uns eine bekannte Wirtschaftsmacht anzunehmender Weise in aller Deutlichkeit vorexerziert.
Wir sollten aufhören, Humanismus und Menschenrechte exportieren zu wollen. Auch, wenn entsprechende Forderungen sicherlich legitim sind, sind sie weitgehend wirkungslos und damit sinnlos.
Aber es gibt eine Grenze in Sachen internationalem Respekt und der Bereitschaft, über den Mangel an Humanität und Menschenrechten hinweg zu sehen. Das ist Kriegsführung bzw. direkte und indirekte Kriegsunterstützung und Kriegsverbrechen. Das Thema ist aber komplex, denn wann rechtfertigen welche Gründe einen Krieg? Was ist noch legitime Selbstverteidigung (siehe Israel)? Friedenspolitik ohne Realitätsbezug ist moralische Taschenspielerei und dient nur dem eigenen Moral-Ego. Jede Politik muss realitätsnah sein, und damit auch eine friedensorientierte Politik.
Der deutsche Liberalismus wird aber nicht mehr auf einen internationalen Feldzug für Demokratie und Menschenrechte gehen, aber er wird überall und bei jeder Gelegenheit deutlich machen, dass die Menschheit ihre Probleme nur in Frieden wird lösen können und dass nur Frieden der Zustand ist, in dem die Menschen leben wollen. Frieden zu erhalten, ist die Pflicht einer jeden Regierung, völlig egal, ob demokratisch oder diktatorisch (ein kleiner Widerspruch). Darauf, vorwiegend mit Argumenten, hin zu arbeiten, werden wir unsere ganze Kraft aufbringen.
Das bisherige Bestreben zum Aufbau eines demokratischen Welthumanismus muss im wesentlichen auf das realitätsnahe Bestreben zur Friedenserhaltung reduziert werden.
9c: Keine angeblich humanistische Asylpolitik mit abstrus gigantischen Folgekosten
Zu einer nicht ideologiegebundenen Politik gehört auch ein juristisch funktionsfähiges Migrationskonzept, das u.a. die Kündigung oder Änderung relevanter Gesetze und internationaler Vereinbarungen voraussetzt. Die FDP wäre damit die einzige Partei, die ein (hoffentlich, als Nichtjurist sollte man in juristischen Angelegenheiten immer sehr vorsichtig sein) juristisch funktionsfähiges Migrationskonzept vorlegt. Die hierzu notwendigen, leider sehr radikalen juristischen Schritte erwecken in den Deutschen aber auch wieder Hoffnung.
Grundsätzlich könnte angestrebt werden, vorhandenen Migranten/Kriegsflüchtlingen einen Daueraufenthalt und eine spätere Einbürgerung zu ermöglichen, aber ohne jeden einklagbaren Rechtsanspruch, ähnlich wie bei Ordensverleihungen, wenn
Nur alle Maßnahmen zusammen und gleichzeitig ergeben ein sinnvolles Konzept.
Ergänzt werden muss das Ganze um ein wirksames Zuwanderungskonzept, mit dem die Menschen ins Land geholt werden, die unser Arbeitsmarkt auch benötigt und die im Wesentlichen unsere Werte teilen.
Das grundsätzliche und nicht unerhebliche Problem in der Migrationspolitik ist die Beseitigung aller Rechtshemmnisse für die Abschaffung, Einschränkung/Aussetzung des Rechts auf Asyl und der Durchführung von Abschiebungen, z.B. die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte und Art 16a GG als Ewigkeitsartikel.
Die Chance auf eine Einbürgerung für den Großteil der bereits hier gelandeten Migranten kann nur zusammen mit einer funktionieren Abschiebung vergeben werden. Die Nachricht, dass jetzt alle Migranten eingebürgert werden können, würde eine weltweite Migrantenflut nach Deutschland auslösen und eine echte Integration und Arbeitsbereitschaft rücken vermutlich in weite Ferne, weil diese nicht durch eine Abschiebungsandrohung durchgesetzt werden können. Ebenso muss die Nachricht auf eine Aussicht auf Einbürgerung zwingend von der Nachricht eines Stopps des Rechts auf Asyl begleitet werden. Dieser Stopp wiederum macht nur Sinn, wenn man auch abschieben kann, sonst bleibt es bei der bisherigen unhaltbaren Situation der Aufenthaltsablehnung, aber ewigen Duldung, nur möglicherweise mengenmäßig vervielfacht.
Die Ermöglichung von Abschiebungen sind daher das A und O und deshalb müssen alle Gesetze fallen, die eine solche verhindern.
Es ist übrigens ein vollkommene moralische Absurdität, letztlich aus Egoismus einen menschlichen Schlachthof in der Nachbarschaft mit über einer Millionen Toten und Verletzen zuzulassen, aber sich über einige Tote Migranten zu echauffieren. Deren Tod man natürlich dennoch vermeiden sollte, wenn man es kann.
Vor der Klärung des tatsächlichen rechtlichen Stopps des Rechts auf Asyl und begehbarer Ausweisungswege kann und darf es keine öffentliche Diskussion um eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung bisheriger Duldungsasylanten und Kriegsflüchtlinge geben.
Wenn wir nicht bereit sind – auch mit unkonventionellen Mitteln ohne zu große Gefahren für Abzuschiebende – abzuschieben, dann wird sich das Migrationsproblem nicht lösen lassen. Hierzu gehören auch Abschiebungen in Kriegsgebiete. Wer hier nicht arbeitet und sich nicht integriert, der hat auch keine Hilfe verdient und wird abgeschoben, fast völlig egal wie und wohin. Das ist der liberale Standpunkt!
Die aktuelle Politik und weite Teile der Medien sind von einem völlig blindwütigen Humanismus besessen, der jedwedes finanzielles Augenmaß und jedweden Selbstrespekt vor der eigenen Hilfsbereitschaft verloren hat. Wer hilft, der auch Respekt verdient und darf und muss Forderungen an die Migranten und Kriegsflüchtlinge stellen. Diesem blindwütigem Humanismus sollte die FDP ein schnelles Ende setzen und einen liberalen realistischen Humanismus gegenüberstellen.
Nur ein Humanismus, den man sich auch leisten kann und dem mit Respekt begegnet wird, ist ein akzeptabler Humanismus. Das erfordert umfangreiche Gesetzesänderungen, ein ebenso umfangreiches Umdenken, die Bereitschaft zu unkonventionellen Maßnahmen und Kreativität.
Die Bedeutung einer echten Integration haben nicht zuletzt aktuelle Terroranschläge belegt. Selbst Arbeitstätigkeit und Vereinsmitgliedschaft stellen keine 100% Integration sicher. Eine gute Demokratie- und Religionsaufklärung (Verhinderung Islamisierung) als Teil einer Integrationsstrategie dürfte unverzichtbar sein.
Alle anderen Parteien, inkl. der CDU, stecken angesichts der Schwierigkeiten, die notwendigen Gesetzesänderungen durchzuführen, den Kopf in den Sand. Nicht aber die FDP. Die CSU liefert nur wahlpropagandistische Luftnummern. Wenn die CSU Asylgesetze ändern will, dann sie muss angesichts (scheinbar) unkündbarer Gesetze auch sagen, wie, und nicht die Unkündbarkeit verschweigen.
Weitere ausführliche Begründungen unter „Zu 9. Praktizierung einer ergebnisorientierten Politik bzw. Ablehnung ideologiegebundener Politik, ein juristisch radikales Migrationskonzept“ (bitte anklicken)
Denkanstoß 10
Demokratieförderung: Die Demokratie in Deutschland hat Mängel
Es darf keine Partei rechts von der CDU/CSU geben. Dieses von Strauss herausgegebene Credo ist quasi Gesetz im konservativen Milieu. Die AfD war da ein nicht zu verhindernder Unfall, der aber einen entscheidenden Vorteil hat. Man kann die AfD (zu Recht) politisch als rechtsextrem abstempeln und damit als unwählbar. Das könnte man mit einer demokratischen konservativen Alternative nicht, zu der vermutlich auch nicht wenige CDU-Mitglieder und Parlamentarier wechseln würden. Die CDU ist daher mit einer rechtsextrem durchsetzen konservativen Alternative mit einem blauen Auge davon gekommen. Eine demokratische konservative Alternative wäre für die CDU ein Supergau und muss aus ihrer Sicht unter allen Umständen verhindert werden.
Die deutsche politische Linke pflegt klamm heimlich eine tiefe Liebe zur AfD, die der CDU die Parlamentssitze wegnimmt, ohne dass die CDU mit dieser koalieren könnte. Die AfD ist der Königsmacher für linke Regierungen, sowas hasst man nur offiziell, liebt es aber inoffiziell. Eine demokratische konservative Alternative böte diesen Vorteil nicht. Sie würde Stimmen von der AfD wegholen und durch Zusammenarbeit mit der CDU, den konservativen Block stärken.
Sowohl rechte wie linke Politiker und Medienbeteiligte verhindern daher aus rein machtpolitischen Motiven heraus mit allen Mitteln eine demokratische konservative Partei rechts von der CDU, z.B. Bündnis Deutschland. Damit werden Wähler aus rein egoistischen machtpolitischen Erwägungen heraus bewusst in die Arme einer von Rechtsextremismus durchsetzten Partei getrieben. Das ist einer der größten Skandale in der deutschen Politikgeschichte, nur leider eben schwer nachweisbar. Wo sind da jetzt die Whistleblower? Aber das darf sich nicht wiederholen.
Die Wähler haben ein demokratisches Grundrecht darauf, sich in wesentlichen Angelegenheiten, z.B. Migration, in einer vorbehaltlos zu Demokratie bekennenden Partei wiederzufinden. Dieses Recht ist allemal höher zu bewerten als die machtpolitischen Interessen der bestehenden Parteien.
Das Aufkommen neuer Parteien muss daher deutlich besser gefördert werden. Nur das gewährleistet Repräsentativität. Die etablierten Parteien haben sich schon zu sehr mit den Ewigkeitsartikeln in Grundgesetzt identifiziert und halten sich mittlerweile selbst für Ewigkeitsinstitutionen, die scheinbar zudem über den demokratischen Rechten des Volkes steht, weil man nicht darüber nachdenkt, ob ein Verhalten demokratisch legitim ist, sondern nur darüber, ob man es kann.
Die AfD-Wähler haben keine Wahl, weil linke und konservative Politik und Medien eine konservative demokratische Alternative gemeinsam und damit erfolgreich verhindern, z.B. Bündnis Deutschland. Durch eine gezielt herbeigeführte Alternativlosigkeit zwingt man diese Wähler eine von Rechtsextremismus durchsetzte Partei zu wählen. Neben einer qualifizierten schulischen politischen Bildung wäre das Aufkommen neuer Parteien zu fördern, damit jede größere Wählergruppe einen ihren Wünschen zu Mindestens grob entsprechenden demokratischen Parteipartner findet.
Den deutschen – politisch weitgehend nicht neutralen - Medien muss die Macht auf die fast vollständige Einflussnahme auf den Bekanntheitsgrad neuer Parteien genommen werden. Hierzu wären auch die Öffentlich-Rechtlichen Medien zu rechnen, die leider alles andere denn als politisch neutral einzustufen sind. Auch im ÖRR müssen übrigens gewaltige Veränderungen angestrebt werden.
Aber auch Fragen der Förderung der Wahlbeteiligung gehören hierzu bis hin zur möglichen Einführung einer Wahlpflicht.
Keine weiteren Begründungen.
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