Denkanstöße 3-13

Denkanstoß 3

Liberale als Beschützer des Volkes vor Regierung, Verwaltung und anderen Parteien 

Ein selbstbestimmtes Parteiimage bildet sich durch Parteiziele, Gesetzesvorhaben, sonstige Aktionen, Kommentare zu Vorgängen und deren ständige mediale Wiederholung. Nur wenige Kernaspekte lassen sich so dem Bürger vermitteln. Letztlich bildet sich ein Parteiimage natürlich vor allem durch Personen mit Charisma, wie ein Herr Genscher. Darauf kann man sich als Partei aber nicht verlassen.

Das Image der FDP besteht wohl primär aus Steuersenkungen, Schuldenbremse und Abbau von Sozialleistungen. Aber auch das Negativimage als Reichenpartei, verbreitet durch die politischen Gegner, dessen medialen Freunde und massenhafte Propaganda in den sozialen Medien und auch durch eigene Schuld. Wirtschaft verstehen die meisten Wähler leider nicht.

Nennenswerten Erfolg hat die FDP damit nicht. Scheinbar lassen sich die Gesellschaftsschichten oberhalb des untereren Mittelstands weniger gerne kaufen als Mindestlohnbezieher durch die SPD. Der Grund dürfte darin liegen, dass die FDP kein eigenes Positiv-Image hat. Die Wähler ab dem mittleren Mittelstand geben sich vermutlich nicht gerne die offene Blöße, eine Partei nur wegen der Steuersenkungen zu wählen. Das ist peinlich. 

Die FDP braucht zusätzlich zur Wirtschaftspartei weitere positive Imageaspekte. Die Wähler müssen vor sich selbst und ihrem näheren Umfeld ganz klare positive Gründe für die Wahl der FDP haben. Äquivalent zum Imageaspekt der sozialen Gerechtigkeit bei der SPD. Man sagt, man wählt SPD wegen der sozialen Gerechtigkeit, in Wirklichkeit aber nur wegen des höheren Mindestlohns.  Ein solcher Positivaspekt muss leicht verständlich und praktisch schon selbstbegründend sein, das sind die Imageaspekte Wirtschaftspolitik und Schuldenbremsene eben nicht.

Geldanreize für Wähler sollten stets mit einem nicht monentären, leicht verständlichen und schon selbsterklärenden positiven Imageaspekt verbunden sein, was jetzt aber nicht die eigentliche Motivation sein sollte.

Liberale als Beschützer des Volkes vor Regierung, Verwaltung und anderen Parteien wäre so ein positiver Imageaspekt und ist zudem ein urliberales Anliegen.

Z.B. Einschränkungen der Blitzerabzocke, der Abzocke durch Fernwärme, Weiterer Abbau der Monopole in lokaler Stromversorgung, Aufdeckung und Einschränkung von Vetternwirtschaft, die Verhinderung der Verhinderung neuer Parteien, wie auch einer verabredeten Mangelinformationen über die Migrationsproblematik im Großteil der deutschen Medien usw..

Auch eine deutliche Einschränkung der Rechte der EU gehört hierzu, da die EU für die einzelnen Länder de fakto keine relevante demokratische Legitimation besitzt. Für die Menschen ist die EU nur eine ferne Institution, die sich anmaßt, über ihr Leben zu bestimmen. 

Oder wie es Dieter Nuhr im Zusammenhang mit dem Warnklingeln in KfZ bei Geschwindigkeitsüberschreitung formuliert hat:

„Ich bin ein großer Freund der europäischen Idee. Diese sollte aber nicht darin bestehen, dass dort tausende von Beamten sitzen, die ständig darüber nachdenken, wie sie einem täglich auf den Sack gehen können“ 

Die EU muss sich auf ihre Kernaufgaben beschränken. Dafür sorgen die Liberalen. Deutlich weniger Fremdbestimmung über die EU, ansonsten ein klares Bekenntnis zur EU. Sprich: Umsetzung umfangreicher Kompetenzeinschränkungen der EU.

Weitere Begründungen hier unter „ Zu 3. Liberale als Beschützer des Volkes vor der Regierungen“ (Bei Bedarf bitte anklicken)

Denkanstoß 4

Ehrlichkeit in der Politik

Faktentechnisch, z.B. Offenlegung der tatsächlichen Gesamtkosten der legalen und illegalen Migration, und moralisch, z.B. Eingeständnis einer komplett moralfreien Außenhandelswirtschaft im Gegensatz zu einem angeblich praktizierten Welthumanismus oder dem Faktum, dass die Mautgebühren zum erheblichen Teil direkt in die Inflation übergehen und damit von Volk bezahlt werden.

Lügen im Wahlkampf erscheinen als Normalität. Die grundgesetzlich verankerte reine Gewissensbindung der Abgeordneten ist die juristische Absicherung für jeden Wählerbetrug und garantiert die völlige Selbstständigkeit der politischen Eliten samt einer ebenso völligen Losgelöstheit vom Wählervolk. Wie sagte es Habek sinngemäß: „Wir sind jetzt Regierung. Wir können machen, was wir wollen.“ Das Dumme ist nur, dass die Wähler das auch können, in dem sie von Rechtsextremismus durchsetzte Parteien als Alternative zu einer vom Volk völlig losgelösten Regierung wählen. Regieren heißt eben nicht, dass Regierungseliten machen können, was sie wollen, wenn man es gegen relevante Mehrheiten im Volk praktiziert. Zu Ehrlichkeit in der Politik gehört daher auch die Einsicht, dass man auch Volksvertreter ist und nicht nur eine selbstherrliche Regierungselite.

Asylrecht wird als humanistische Notwendigkeit bezeichnet, während man in der Außenwirtschaft jedwede Moral mit den Füßen tritt. Das ist Moralschizophrenie oder eben skrupelloseste moralische Verlogenheit. Die Liberalen vertreten eine weitgehend moralfreie Außenwirtschaft, sind aber ehrlich und kehren nicht bei jeder anderen Gelegenheit den Welthumanisten heraus.

Zur Ehrlichkeit gehört aber auch das Eingeständnis, dass eine Einschränkung der Klimapolitik zugunsten der Wirtschaft, wie es die Liberalen anstreben, möglicherweise eines Tages bitter bereut werden wird. Wir spielen vermutlich mit dem Klimafeuer. Außerhalb größerer wirtschaftlicher Interessen muss Klimaschutz daher auch mit allem Mitteln vorangetrieben werden.

Denkanstoß 5

Priorität von Aufklärung vor Bevormundung und Manipulation

Der Wähler ist die größte Gefahr für Demokratien (Ungarn, Türkei, Ägypten, Russland, Venezuela, fast Polen und vielleicht auch die USA (noch ohne Auswirkungen), Deutschland 1933 und aktuell weite Teile des deutschen Ostens, 21% der Deutschen würden die Vorsitzende einer rechtsextrem durchsetzen Partei zum Kanzler wählen). Nur gut aufgeklärte Bürger sind deshalb der beste Schutz von Demokratien. Eine auf ewig angelegte Bürgerbevormundung, z.B. Ewigkeitsartikel und das BVG als nicht demokratisch legitimierte Einrichtung, und Manipulation der Bürger, z.B. durch Verschweigen von Informationen, z.B. Gesamtkosten der Migration, und psychologisch manipulative Wahlwerbung, besitzen keine langfristige demokratisch-moralische Legitimation. Nur das langfristige Ziel eines aufgeklärten Bürgers ist aus liberaler Sicht moralisch-legitimatorisch zu rechtfertigen.

Exkurs: Die Gemeinsamkeit von Israelhass und Ausländerhass

Nehmen wir mal die vielen Israelhasser wegen des Vorgehens Israel im Gazastreifen. Der Ukrainekrieg dürfte mittlerweile das 20zigfache des Leids im Gazastreifen hervorgebracht haben, aber Putin erfährt kaum Hass im Netz, stattdessen will man mit dem Krieg nichts zu tun haben. Solche Menschen, wie diese Israelhasser, suchen psychisch verursacht einfach nur ein Hassobjekt, in diesem Falle Israel, weil es medial angeboten und von links- und rechtsextremistischer Seite massiv in den sozialen Medien als Bösewicht angeprangert und angeboten wird. Diese Hassobjekte werden als bösartig und minderwertig hingestellt, womit man sich selbst als ach so moralisch höherwertigen Menschen betrachten kann.

Exkurs: Naivität vieler Medien

Auch eine UNO, die sich in den Verdacht stellt, als propagandistischer Mittäter einer Terrororganisation zu arbeiten ( https://www.mena-watch.com/uno-nebel-des-kriegs-falsche-opferzahlen-gaza/) und die Naivität nicht weniger Medien spielen dabei eine Rolle. Wie kann man die Bekanntmachung angeblicher Opferzahlen durch eine der perversesten Terrororganisation dieses Planeten überhaupt auch nur in den Mund nehmen? Man macht sich damit an der Verbreitung ihrer Propaganda mitschuldig. Je öfter die Hamas verlogene Opferzahlen weltweit über naive Medienvertreter verbreiten kann, desto länger wird sie den Krieg führen. Falsche Opferzahlen sind für die Hamas DAS Instrument, um andere muslimische Staaten zum Beitritt in den Krieg gegen Israel zu bewegen. Sowie, das Ansehen Israels in der Welt zu schädigen, völlig egal, wieviel Menschen dafür sterben müssen. Solchen naiven Medienvertreter muss man leider mit der Feststellung ins Gewissen reden, dass auch Naivität tötet.

Ende Exkurs: Naivität vieler Medien 

Ähnlich verhält es sich mit Ausländerhass. Solche Menschen suchen sich eine Bevölkerungsgruppe aus, der gegenüber sie sich selbst als moralisch oder kulturell höherwertig betrachten. Damit puschen Sie ihr eigenes Selbstbewusstsein. Übertriebener Nationalismus ist letztlich nichts anderes, nur auf einer noch viel wirksameren nationalen Ebene. Selbstverständlich sollten migrantische Straftäter abgeschoben werden. Nur wer einzelne Straftäter dazu benutzt, diese Straftätereigenschaft auf eine ganze Bevölkerungsgruppe zu generalisieren, der betreibt Rassismus und offenbart damit zugleich, dass er seine eigenen Minderwertigkeitskomplexe durch die Erniedrigung anderer Menschen zu kompensieren sucht. Solche ausländerfeindlichen AfD-Versammlungen sind daher nichts anderes als eine Konzentration psychisch behandlungsbedürftiger Menschen. Sie sollten sich Schilder mit der Aufschrift umhängen „Ich habe Minderwertigkeitskomplexe“. Dasselbe gilt aber wohl auch für einen Großteil dieser Israelhasser und für linksextremistische Aktivisten sowieso.  Man baut ein gesundes Selbstbewusstsein nur auf eigener Leistung auf und nicht auf der Anhängerschaft zu einer bestimmten Ideologie oder einem bestimmten Aktivismus Ziel.

Das Wissen um die letztlich dahinterstehenden individuellen psychischen Bedürfnisse einer Suche nach Hassobjekten, z.B. Wunsch nach Anerkennung, wären ein Fall für echte demokratische und demokratiesichernde Aufklärung. U.a. wäre es nicht mehr möglich, derartig aufgeklärte Menschen mit einem negativ überzogenen Nationalismus zu manipulieren.

Weitere Begründungen unter „Zu 4. und 5.  Ehrlichkeit in der Politik und Priorität von Aufklärung vor Bevormundung und Manipulation“ (bitte anklicken)

Denkanstoß 6 

Ein humanistischer und toleranter Atheismus

Das Bekenntnis einer Partei zu einen humanistischen und toleranten Atheismus ist ein historischer Schritt und zeigt den Menschen, dass die Liberalen bereit sind, neue Wege zu gehen.

Auch mit Einschränkung von Religionsfreiheiten, sofern die Verletzung von Gesetzen gepredigt werden, z.B. in Sachen Homosexualität, Verbrechen durch angebliche Götter, z.B. Massenmord, Aufforderung zu Mord und Gewalt, Förderung von Intoleranz und Überbevölkerung. Religionen müssen sich an gesetzliche, moralische und demokratische Spielregeln halten. 

Eine Meinung, z.B. Ablehnung von Homosexualität, als göttlich begründet hinzustellen, ist keine einfache und damit geschützte Meinungsäußerung, weil einem (angeblich) allwissenden und allweisen Gott schlecht widersprochen werden kann. Meinungen fallen aber nur dann unter die Meinungsfreiheit, wenn man ihnen auch widersprechen darf. Angebliche göttliche Statements sind daher nicht als einfache Meinungen zu behandeln. Insbesondere durch totalitäre Religionen, bei denen Kritik an der Religion, d.h. letztlich am Imam, sozial unüblich bis verboten ist. Unbedingter Gehorsam gegenüber der Religion, und damit gegenüber den Imamen und Mullahs, ist Pflicht im Islam.

Mögliche Maßnahmen eines humanistischen und toleranten Atheismus wären:

Umwidmung eines Großteils der religiösen Feiertage, Ersatz der Kirchensteuer durch eine freiwillige Sozialsteuer. Schulische Vermittlung atheistischer Positionen. Keine politische/rechtliche/gesellschaftliche oder mediale Anerkennung mehr für totalitäre Religionen (Islam) und eine Einbringung aufklärerischer Inhalte von Außen in totalitäre Religionen hinein.

Wenn wir totalitären Religionen inhaltlich aus rechtlichen Gründen nur sehr eingeschränkt Vorschriften machen können, dann wird ihnen den Geldhahn zugedreht, z.B. Verbot von Finanzierungen aus Ländern und von Institutionen, die selber keine umfangreiche Religionsfreiheit praktizieren. Für ausländische Staaten sollte gelten: Ohne Religionsfreiheit im eigenen Land, keine religiöse Finanzierungsfreiheit bei uns. Entsprechende hinderliche deutsche Gesetze wären zu ändern. Entsprechende verschärfte Geldwäschegesetze für totalitäre Religionen hinzuzufügen, um Umgehungsfinanzierungen zu verhindern. 

Dem BVG muss verdeutlicht werden, dass die massive Anwesenheit und Propagierung totalitärer Religionen von den Grundgesetzvätern nicht vorhergesehen wurde und daher der grundrechtlich geschützte Aspekt der Religionsfreiheit im Sinne der Grundgesetzväter bzw. im Sinne des Schutzes von Demokratie und Freiheit neu ausgelegt werden muss. 

Aus historisch bedingtem (Wahlen 1933) tiefen Misstrauen gegen dem eigenen deutschen Wahlvolk haben die Grundgesetzväter zum Schutz vor undemokratischen, menschenrechtsfeindlichen Wahlentscheidungen die Ewigkeitsartikel und das Bundesverfassungsgericht erschaffen, aber eine totalitäre Religion mit relevanter Mitgliederanzahl im eigenen Land soll laut unseren Politikern und Medien harmlos sein und soll auch noch in der Schule vermittelt werden? Dann ist auch die AfD harmlos, also warum gegen die AfD dann Massendemos veranstalten? Die Feinde von Demokratie und Freiheit haben sehr unterschiedliche Gesichter und hängen sich dicke Pelze angeblicher Freiheits- und Demokratieschafe um (Ditib). Letztlich gilt der Grundsatz „Wessen Brot ich ess, dessen Lied ich sing“ Das gilt alle Male für Herkunftsländer in denen demokratische Rechte nicht oder nur sehr eingeschränkt existieren. 

Aber sie sind da und sie sind eine potentielle zukünftige! Bedrohung unserer Freiheit und man kann sie sich nicht aussuchen oder schönreden, nur weil einem das Gesicht des einen oder anderen besser gefällt.

Zum Aspekt totalitärer Religionen und wichtiger Differenzierungen siehe Abschnitt  „Totalitäre Religionen, mögliche Folgen und Gegenmaßnahmen“ (bitte anklicken)

Weitere Begründungen unter „Zu 6. Ein humanistischer und toleranter Atheismus“ (bitte anklicken)

Exkurs: Integrationsförderung durch Sprachförderung

Außerdem kann Deutsch zur verpflichtenden Arbeitsplatzsprache deklariert werden, auch für Religionsgemeinschaften und in Predigten. Grundsätzlich wäre dies in Verbindung mit Sprachtests als integrationsfördernde Maßnahme anzudenken. Die mangelhafte Bereitschaft, nicht unerheblicher Teile der Migranten-Elterngeneration gut Deutsch zu lernen, sowie breite soziale Möglichkeiten, in seiner Heimatsprache zu kommunizieren, sind ganz wesentliche Integrationshindernisse. Ich empfehle hierzu mal die Daten des Statistischen Bundesamtes für NRW über den Anteil der Haushalte, die zuhause vorwiegend Deutsch sprechen. Das ist nämlich nicht mehr Deutschland bzw. wird in absehbarer Zeit kein Deutschland mehr sein. 

Nicht zuletzt sollte man Sprachkenntnisse sogar dahingehend erzwingen, dass mangelnde Sprachkenntnisse zur Kürzung von Sozialleistungen führen.

Wer seine Kinder ohne triftige Entschuldigung mit massiv mangelnden deutschen Sprachkenntnissen in die Kindergärten bringt oder einschult, der muss mit drastischen Strafen rechnen, z.B. Aussetzung des Kindergeldes für 5 Jahre oder mehr.

Dazu müssten erhebliche Gesetzesänderungen initiiert werden.

Denkanstoß 7 

Förderung eines realitätsnahen demokratischen Humanismus bzw. eines liberalen Humanismus 

D.h. gesellschaftliche Förderung der sozialen Verantwortung des Einzelnen. Vermittlung einer humanistischen Identität an die Menschen. International nach Außen die Verdeutlichung, dass individuelle Freiheit nicht Verantwortungslosigkeit bedeutet. Der abzulehnenden Religion wird ein menschengemachter Humanismus entgegengesetzt.

Das ist kein reiner Psychokram, auch, wenn es denn letztens doch welcher ist. Mitmenschlichkeit ist wesentlicher Teil der modernen Bewerbung des Islam und des Christentums, die sich an einige Milliarden Menschen richtet. Sicherlich nicht ohne Grund. 

Mitmenschlichkeit ist eine gemeinsame Basis für mehr Verständnis und Kommunikation zwischen den Religionen und zwischen eher atheistischen Gesellschaften und religiösen Gesellschaften. Gemeinsamkeiten schaffen Kontaktmöglichkeiten, Kontakte schaffen gegenseitiges Verständnis, gegenseitiges Verständnis fördert Frieden.

Es ist daher von nicht zu unterschätzender Bedeutung, auch bei uns (sowieso in erheblichem Umfange vorhandene Bereitschaft zu mehr) Mitmenschlichkeit deutlicher in den Mittelpunkt zu rücken.

In der Wahrnehmung westlicher und religiöser Staaten ergibt sich so eine wichtige Gemeinsamkeit, nämlich die Verantwortung des Einzelnen für die Gemeinschaft. Liberal und freiheitlich wird nicht mehr mit verantwortungslos gegenüber der Gemeinschaft gleichgesetzt. In den meisten ärmeren Ländern sind die Menschen sehr stark ihrer Familie verpflichtet, selbst in der Oberschicht. Diese Verpflichtung prägt Ihr Denken und wird als völlig selbstverständlich betrachtet. Bei uns gibt es scheinbar überhaupt keine echte familiäre Verpflichtung oder sonstige soziale Verpflichtung (macht ja alles der Staat) mehr, allenfalls von Seiten der Eltern gegenüber den Kindern, aber sehr wenig umgekehrt. Das trennt uns kulturell massiv von sehr vielen Ländern auf diesem Planeten. Bei etwas tieferer Betrachtung ist das sehr erfolgreiche Investitions- und Geschäftsmodell „Altersheim“ eigentlich auch eine Schande für unsere Gesellschaft.

Im Innern müssen wir ergänzend zu staatlichen Sozialausgaben wieder mehr Menschen für die Menschen mobilisieren, die uns brauchen. Das ist aber eine über mehrere Legislaturperioden anzusiedelnde Aufgabe, deren Details erst erarbeitet werden müssen, die aber sicherlich nicht zuletzt eine ergänzende schulische Wertevermittlung beinhaltet, wie Toleranz, Respekt vor älteren Menschen, gegenseitiges Verständnis, Selbstdisziplin, Respekt vor jeder Form von Arbeit, Respekt vor jedem arbeitendem Menschen, egal ob für die Familie oder beruflich, Ächtung von Sozialschmarotzerei,  Förderung der Mitmenschlichkeit, ehrenamtlicher Arbeit und Nationalstolz, Einforderung von Integration und Akzeptanz von Andersartigkeit, auch von Transmenschen usw..

Wir sollten in Sachen werteorientierte schulische Bildung auch mal ins Ausland schauen, z.B. Japan, und bereit sein, auch von Anderen zu lernen und vor allem bereit sein, die Fesseln der deutschen Bildungsbürokratie und länderbezogener Bildungsegomanie zu sprengen.

Weitere Begründungen unter „Zu Punkt 7: Förderung eines realitätsnahen demokratischen Humanismus“ (bitte anklicken)